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Freitag, 25. November 2016, 10:55

Der Haushalt 2017

Die Chronik eines Haushaltes

Der Haushalt 2017 sollte nach Vorstellung der Kämmerei noch, wie formal
von der Kommunalverfassung vorgesehen, in 2016 von der
Gemeindevertretung verabschiedet werden. Die ersten Entwürfe dazu lagen
Mai - Juni 2016 auf dem Tisch.

Leider wurden auch diesmal die von der Mehrheit des politischen Raumes gewünschte Vorgehensweise nicht realisiert.

Dazu gehörten aus unserer Sicht Listen aus den Fachämtern, die die
Wünsche, Vorstellungen und unbedingte Notwendigkeiten darstellen.

Nach unserer Auffassung kann in Beratungen der Fachausschüsse nur so
eine politische Entscheidung zur Aufnahmen in den Haushalt reifen und
somit eine Entscheidung in der Gemeindevertretung vorbereitet werden.

Der Haushaltsplan der Gemeinde drückt aus unserer Sicht für den Bürger
auch die Richtung aus, in die sich die Gemeinde entwickeln soll.

Zu diesem Zeitpunkt kristallisierte sich in den politischen Gremien
heraus, dass sich die positive und erfreuliche Bevölkerungsentwicklung
in Woltersdorf fortsetzt und wir einen dringenden Bedarf von gut 100
Kitaplätzen zu verzeichnen hatten!

Öffentliche Ausschreibungen für entsprechende Bauträger zur Errichtung
dieser Plätze waren nicht erfolgreich. So sollten die Bürgermeisterin
und der Kämmerer die Erlaubnis zur Aufnahme eines Kredites für den Bau
dieser benötigten Plätze beim Landkreis erwirken.

Nun begann unser aller Dilemma! Durch eine jahrelange sehr konservative
Planung des Haushaltes ergab sich die Situation, dass der
Haushaltsentwurf 2017 eine Unterdeckung von ca. 500.000 Euro auswies und
somit einer Kreditaufnahme verständlicherweise vom Landkreis nicht
zugestimmt wurde. Gleichzeitig stiegen aber nach Abschluss der
vorherigen Haushalte die liquiden Mittel der Gemeinde auf über 8 Mio.
Euro an, die die Gemeinde in die Lage versetzte, den Erweiterungsbau für
die Grundschule in Angriff zu nehmen und die Zwischenzeit mit der
Aufstellung von Schulcontainern zu überbrücken.

Dies wirft auch wieder ein bezeichnendes Licht auf die Gruppierung im
Ort, die mit Falschdarstellungen der Finanzsituation des Ortes die
Bürger massiv verunsicherte.

So viel zur Vorgeschichte. Nun galt es, diese verfahrene Situation
zeitnah zu korrigieren. Wir brauchen einen ausgeglichenen Haushalt.

Der Finanzausschuss beauftragte die Bürgermeisterin einstimmig, mit
ihrem Finanzbereich eine Übersicht der geplanten und tatsächlich
verbrauchten Mittel der letzten Jahre zu erstellen. Eine Zuarbeit
erfolgte, wurde aber vom WBF als Initiator dieser Aktion als wenig
praktikabel eingeschätzt.

In Folge wurden vom WBF Übersichtslisten erstellt, die die tatsächlichen
Verbräuche der letzten Jahre je Haushaltsstelle übersichtlich
darstellten und uns somit die Möglichkeit gab, den Mittelwert der
letzten Jahre als realistischen Ansatz für den Haushalt 2017 zu
definieren.

Das Ergebnis bestärkte uns in unserer Einstellung zu den Möglichkeiten,
den Haushalt 2017 ausgeglichen zu gestalten. In der Folge gab es
konstruktive Gespräche und Kontakte mit der Bürgermeisterin, in deren
Verlauf es gelang, sie von unserem Denkansatz und den erarbreiteten
Listen zu überzeugen. Auf dieser Grundlage wurde der Haushaltsentwurf
für 2017 nochmals von den zuständigen Mitarbeitern der Verwaltung
überarbeitet.

Für diese umfangreiche Arbeit möchten wir uns bei der Bürgermeisterin
und ihren Mitarbeitern bedanken, denn dies wurde trotz der andauernden
Unterbesetzung im Bereich Kämmerei möglich gemacht. Die vom WBF
erstellten Unterlagen wurden auch den anderen Fraktionen zur internen
Haushaltsberatung zur Verfügung gestellt.

Das erfreuliche Ergebnis des überarbeiteten Haushalts liegt nun vor und
ist bei einer schwarzen Null. In den Haushaltsberatungen der
Fachausschüsse in der Woche vom 14.11. bis 16.11.2016 wurden durch
intensiven Austausch mit den Verantwortlichen der Ämter weiter
Einsparpotentiale deutlich, die nun in den Haushaltsplan eingearbeitet
werden. Somit kann festgestellt werden, dass auch für die in der
Zwischenzeit angefallenen Ausgaben eine Deckung gegeben ist.

Für die Zukunft wünschen wir uns eine Planung, die sich mehr in der Nähe der Realität bewegt!

An dieser Stelle einen besonderen Dank an unseren Fraktionsvorsitzenden
Stefan Grams, der die Hauptlast bei der Erstellung der Unterlagen
getragen hat.

Über den Fortgang der Planungen bis hin zur Bestätigung durch die
Gemeindevertretung werden wir an dieser Stelle berichten.